Rauchersalon

Forum für Steampunk, Dieselpunk und Neo-Victorian

Frage an unsere hier anwesenden Juristen: Steampunk - als Marke !!!

Heute wurde mir bekannt, das der Antrag auf den Markenname "Steampunk" beim Patent und Markenamt eingegangen ist. Kann man wirklich diesen allgemeinen Begriff "Steampunk" für sich beanspruchen, um dann damit sicherlich Geld verdienen zu wollen?

Hier der Link zur Auskunft des Deutschen Patent- und Markenamt 

Tags: Marke, Markenname, Patent, Steampunk

Seitenaufrufe: 269

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Werter Herr Holz

Da hat sich jemand etwas erlaubt, was vermutlich viele Ärgern wird. Leider bin ich kein Jurist mich würde aber auch interessieren wie sich die Sachlage genau verhält.

Gemäss den Eintragsungsvoraussetzungen sind Wortfolgen die als festgefügte Wendungen Eingang in den Sprachsatz gefunden haben von einer Eintragung ausgeschlossen. Ausserdem heisst es auf Seite 18 in der Informationsbrschüre zum Markenschutz:

Unter besonderen Voraussetzungen kann Markenschutz auch ohne
Eintragung entstehen – entweder durch eine lang andauernde
intensive Benutzung im Wettbewerb oder durch eine sonstige ganz
außerordentliche Bekanntheit (sogenannte Notorietät).

Für mich würde das bedeuten, dass das Wort Steampunk eigentlich schon als Marke gilt und dieser Herr deshalb kein Recht auf den Schutz zu seinen Gunsten hat. Wer das Wort bisher schon genutzt hat (z.B. Steampunk Decandence) könnte daher die älteren Rechte für sich geltend machen und eine Beschwerde einreichen. Wie das allerdings juristisch genau aussieht kann nur ein Fachmann beurteilen.

Ich bin gespannt ob sich jemand findet, der Bescheid weiss.

Ergebenst

Lady Anna

Guten Abend,

da haben sich die Beiträge ergänzt.

Ich nehme meinen Beitrag raus.

@Herr Holz, bitte KEINE Screenshots von WEB Seiten hier einstellen.

Da auch hier findige Abmahnanwälte einen Fall konstruieren könnten.

Die Abmahnung könnte sicherlich von mir abgewehrt werden, allerdings würden trotzdem Kosten enstehen. Etwas, was ich gern vermeiden möchte.

Danke,

H. Steam

Guten Abend,

der Antragsteller hat eine Stellungnahme verfasst.

Bitte komplett durchlesen: http://clockworker.de/cw/

Hochachtungsvoll,

Horatius Steam


Werter Horatius Steam, danke für den Hinweis bzgl. Screenshot. Dies war mir so nicht bekannt.

Mit freundlichem Gruß

Robert Holz


Horatius Steam sagt:

Guten Abend,

da haben sich die Beiträge ergänzt.

Ich nehme meinen Beitrag raus.

@Herr Holz, bitte KEINE Screenshots von WEB Seiten hier einstellen.

Da auch hier findige Abmahnanwälte einen Fall konstruieren könnten.

Die Abmahnung könnte sicherlich von mir abgewehrt werden, allerdings würden trotzdem Kosten enstehen. Etwas, was ich gern vermeiden möchte.

Danke,

H. Steam

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